Allgemeine Geschäftsbedinungen der Maier Marketing GmbH

Bereich 1 – AGB Allgemein
Bereich 2 – Webdesign, Internetpräsentationen, Internetdienstleistungen
Bereich 3 – Webhosting, Domainregistrierung und Internetdienstleistungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von Maier Marketing GmbH (im folgenden Maier Marketing genannt) – gültig ab 29.März 2007):

Bereich 1: Allgemein

1.1 Allgemein

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen der Maier Marketing gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Dienstleistungen als Agentur für Kommunikation, im Rahmen des Internetdienstes, der Werbegrafik und der damit im Zusammenhang stehenden allfälligen Lieferungen und Leistungen.
Von diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen ausnahmslos der Schriftform. Abweichungen, insbesondere mündliche Vereinbarungen und sonstige Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Gegenbestätigung durch Maier Marketing, ohne eine solche schriftliche Bestätigung sind Abweichungen nicht gültig, Emails gelten als schriftlich.
Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt werden. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Im Folgenden bezieht sich “Kunde” auf den bestellenden Vertragspartner.

1.2 Angebot, Vertragsabschluss

Die Angebote von Maier Marketing sind freibleibend. Aufträge des Kunden gelten erst durch schriftliche Auftragsbestätigung von Maier Marketing als angenommen, sofern Maier Marketing nicht – etwa durch Tätigwerden auf Grund des Auftrages – zu erkennen gibt, dass Maier Marketing den Auftrag annimmt.

1.3 Leistung und Honorar – Agenturleistung

Wenn nicht anders vereinbart entsteht der Honoraranspruch von Maier Marketing für jede einzelne Leistung, sobald diese erbracht wurde. Maier Marketing ist berechtigt, zur Deckung ihres Aufwandes Vorschüsse zu verlangen. Alle Leistungen von Maier Marketing, die nicht ausdrücklich durch das vereinbarte Honorar abgegolten sind, werden gesondert entlohnt. Das gilt insbesondere für alle Nebenleistungen von Maier Marketing.

Alle Maier Marketing erwachsenden Barauslagen, die über den üblichen Geschäftsbetrieb hinausgehen (z.B.: Botendienste, außergewöhnliche Versandkosten oder Reisen) sind vom Kunden zu ersetzen.
Kostenvoranschläge von Maier Marketing sind grundsätzlich unverbindlich. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten, die von Maier Marketing schriftlich veranschlagten um mehr als 20 Prozent übersteigen, wird Maier Marketing den Kunden auf die höheren Kosten hinweisen. Die Kostenüberschreitung gilt als vom Kunden genehmigt, wenn der Kunde nicht binnen drei Tagen nach diesem Hinweis schriftlich widerspricht und gleichzeitig kostengünstigere Alternativen bekannt gibt.
Für alle Arbeiten von Maier Marketing, die aus welchem Grund auch immer nicht zur Ausführung gelangen, gebührt Maier Marketing eine angemessene Vergütung. Mit der Bezahlung dieser Vergütung erwirbt der Kunde an diesen Arbeiten keinerlei Rechte; nicht ausgeführte Konzepte, Entwürfe und dergleichen sind vielmehr unverzüglich an Maier Marketing zurückzustellen.

1.4 Präsentationen

Für die Teilnahme an Präsentationen steht Maier Marketing ein angemessenes Honorar zu, das zumindest den gesamten Personal- und Sachaufwand von Maier Marketing für die Präsentation sowie die Kosten sämtlicher Fremdleistungen deckt. Erhält Maier Marketing nach der Präsentation keinen Auftrag, so bleiben alle Leistungen von Maier Marketing, insbesondere die Präsentationsgrundlagen und deren Inhalt Eigentum von Maier Marketing; der Kunde ist nicht berechtigt, diese – in welcher Form auch immer – weiter zu nutzen; die Unterlagen sind vielmehr unverzüglich an Maier Marketing zurückzustellen. Werden die im Zuge einer Präsentation eingebrachten Ideen und Konzepte für die Lösung von Kommunikationsaufgaben nicht in von Maier Marketing gestalteten Werbemitteln verwertet, so ist Maier Marketing berechtigt, die präsentierten Ideen anderweitig zu verwenden.

Die Weitergabe von Präsentationsunterlagen an Dritte sowie deren Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung oder sonstige Verwendung ist ohne ausdrückliche Zustimmung von Maier Marketing nicht zulässig.

1.5 Eigentumsrecht und Urheberschutz

Alle Leistungen von Maier Marketing einschließlich jener aus Präsentationen (z.B. Anregungen, Ideen, Skizzen, Vorentwürfe, Scribbles, Reinzeichnungen, Konzepte, Negative, Dias, Datenbanken, Scripts), auch einzelne Teile daraus, bleiben ebenso wie die einzelnen Werkstücke und Entwurfsoriginale im Eigentum von Maier Marketing und können von Maier Marketing zurückverlangt werden. Der Kunde erwirbt durch Zahlung des Honorars nur das Recht der Nutzung zum vereinbarten Zweck und im vereinbarten Nutzungsumfang.
Ohne gegenteilige Vereinbarung mit Maier Marketing darf der Kunde die Leistungen von Maier Marketing nur selbst, ausschließlich in Deutschland und nur für die Dauer des Vertrages nutzen.
änderungen von Leistungen von Maier Marketing durch den Kunden sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung von Maier Marketing und – soweit die Leistungen urheberrechtlich geschützt sind – des Urhebers zulässig. Für die Nutzung von Leistungen von Maier Marketing, die über den ursprünglich vereinbarten Zweck und Nutzungsumfang hinausgeht, ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – die Zustimmung von Maier Marketing erforderlich. Dafür steht Maier Marketing und dem Urheber eine gesonderte angemessene Vergütung zu. Für die Nutzung von Leistungen von Maier Marketing bzw. von Werbemitteln, für die Maier Marketing konzeptionelle oder gestalterische Vorlagen erarbeitet hat ist – unabhängig davon, ob diese Leistung urheberrechtlich geschützt ist – ebenfalls die Zustimmung von Maier Marketing notwendig.

1.6 Kennzeichnung

Maier Marketing ist berechtigt, auf allen Werbemitteln und bei allen Werbemaßnahmen auf Maier Marketing und auf den Urheber hinzuweisen. Dem Kunden erwachsen dadurch keine Ansprüche auf Entgeltanspruch.

1.7 Genehmigung

Alle Leistungen von Maier Marketing, insbesondere Vorentwürfe, Skizzen, Reinzeichnungen, Farbabzüge, elektronische Animationen und Grafiken, sowie Texte und Abbildungen, sind vom Kunden zu überprüfen und innerhalb von drei Tagen freizugeben. Wenn der gewünschte Liefertermin des Kunden diesen Zeitraum nicht zulässt, ist dieser Zeitraum entsprechend kürzer.
Bei nicht rechtzeitiger überprüfung und Freigabe gelten diese als vom Kunden genehmigt.

1.8 Lieferfrist – Termine

Maier Marketing bemüht sich, die vereinbarten Termine einzuhalten. Die Nichteinhaltung der Termine berechtigt den Kunden allerdings erst dann zur Geltendmachung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte, wenn er Maier Marketing eine Nachfrist von mindestens 14 Tagen gewährt hat. Diese Frist beginnt mit dem Zugang eines Mahnschreibens an Maier Marketing. Eine Verpflichtung zur Leistung von Schadenersatz aus dem Titel des Verzugs besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Maier Marketing. Unabwendbare oder unvorhersehbare Ereignisse – insbesondere Verzögerungen bei Auftragnehmern von Maier Marketing – entbinden Maier Marketing jedenfalls von der Einhaltung des vereinbarten Liefertermins.

1.9 Abnahme, Vertragsrücktritt

Tritt der Kunde vom Vertrag zurück, oder nimmt der Kunde die Ware bzw. Dienstleistung nicht oder nur teilweise nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist Maier Marketing berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadenersatz kann Maier Marketing mindestens 50% des vereinbarten, der Bestellung oder des Auftrags zugrunde liegenden Verkaufspreises verlangen.
Maier Marketing ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn über das Vermögen des Vertragspartners ein Insolvenzverfahren eröffnet wird oder ein Auftrag auf Einleitung eines Insolvenzverfahrens mangels hinreichenden Vermögens abgewiesen wird.
Unbeachtet der Schadenersatzansprüche von Maier Marketing sind im Fall des Rücktritts bereits erbrachte Leistungen oder Teilleistungen vertragsgemäß zu bezahlen. Dies gilt auch, soweit die Lieferung bzw. Dienstleistung vom Kunden noch nicht übernommen wurde, sowie für von Maier Marketing erbrachte Handlungen zur Vorbereitung.

1.10 Zahlung

Die Rechnungen von Maier Marketing sind ohne jeden Abzug innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum fällig, sofern nicht anderes vereinbart wurde. Bei verspäteter Zahlung, auch von Anzahlungen, gelten Verzugszinsen in der Höhe von derzeit 12 % p.a. als vereinbart. Gelieferte Waren und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Maier Marketing. Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen.

1.11 Gewährleistung und Schadenersatz

Der Kunde hat allfällige Reklamationen innerhalb von drei Tagen nach Lieferung oder Leistung durch Maier Marketing schriftlich geltend zu machen und zu begründen. Im Fall berechtigter und rechtzeitiger Reklamationen steht dem Kunden nur das Recht auf Verbesserung der Leistung durch Maier Marketing zu.
Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden die Mängel in angemessener Frist behoben, wobei der Kunde Maier Marketing alle zur Untersuchung und Mängelbehebung erforderlichen Maßnahmen ermöglicht.
Schadenersatzansprüche des Kunden, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschuldens bei Vertragsabschluß, mangelhafter oder unvollständiger Leistung, Mängelfolgeschadens oder wegen unerlaubter Handlungen sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Maier Marketing beruhen. Für die ihr zur Bearbeitung überlassenen Unterlagen des Kunden übernimmt Maier Marketing keinerlei Haftung.

1.12 Haftung

Maier Marketing wird die ihm übertragenen Arbeiten unter Beachtung der allgemein anerkannten Rechtsgrundsätze durchführen und den Kunden rechtzeitig auf für dyco Media erkennbare gewichtige Risken hinweisen. Für die Einhaltung der gesetzlichen, insbesondere der wettbewerbsrechtlichen Vorschriften auch bei den von Maier Marketing vorgeschlagenen Werbemaßnahmen ist aber der Kunde selbst verantwortlich. Er wird eine von Maier Marketing vorgeschlagene Werbemaßnahme erst dann freigeben, wenn er selbst sich von der wettbewerbsrechtlichen (kennzeichenrechtlichen) Unbedenklichkeit vergewissert hat oder wenn er bereit ist, mit der Durchführung der Werbemaßnahme (der Verwendung des Kennzeichens) verbundene Risiko selbst zu tragen.
Jegliche Haftung von Maier Marketing für Ansprüche, die auf Grund der Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) gegen den Kunden erhoben werden, wird ausdrücklich ausgeschlossen; insbesondere haftet Maier Marketing nicht für Prozesskosten, eigene Anwaltskosten des Kunden oder Kosten von Urteilsveröffentlichungen sowie für allfällige Schadenersatzforderungen oder ähnliche Ansprüche Dritter. Für den Fall, dass wegen der Durchführung einer Werbemaßnahme (der Verwendung eines Kennzeichens) Maier Marketing selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde Maier Marketing schad- und klaglos: Der Kunde hat Maier Marketing somit sämtliche finanziellen und sonstige Nachteile (einschließlich immaterieller Schäden) zu ersetzen, die Maier Marketing aus der Inanspruchnahme durch einen Dritten entstehen.

1.13 Anzuwendendes Recht

Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und Maier Marketing ist ausschließlich Deutsches Recht anzuwenden.

1.14 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich – rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Kraiburg.
Maier Marketing ist jedoch auch berechtigt, ein anderes, für den Kunden zuständiges Gericht anzurufen.

Bereich 2: Webdesign, Internetpräsentationen, Internetdienstleistungen

Gilt zusätzlich zu Bereich 1, den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Maier Marketing

2.1 Definition Seitenanzahl

Als jeweils eine Seite einer Internetpräsentation (Website) gilt das 1 1/2fache des am Bildschirm sichtbare Bereich, bei einer Auflösung von 1024×768 Pixel. überlange Seiten, die mit einem Scrollbalken versehen sind, werden ihrer Länge nach in Einzelseiten umgerechnet.

2.2 Definition Bilder

Bilder werden Maier Marketing vom Kunden zur Verfügung gestellt. Maier Marketing übernimmt keine, wie auch immer geartete Haftung gegenüber Eventuellen Urhebern, dies obliegt dem Kunden. Unter die Kategorie Bilder fallen auch Grafiken, Logos, Cliparts, einfach alle bildhaften Darstellungen, egal auf welchem Medium.
Bei der Verrechnung spielt die Größe eines Bildes keine Rolle. Bilder gleichen Inhalts, jedoch in unterschiedlichen Größen, werden entsprechend mehrfach gezählt, da sie auch entsprechend mehrfach bearbeitet werden müssen.

2.3 Definition Texte

Die Texte, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart und zusätzlich angeboten und beauftragt, müssen vom Kunden als digitale Vorlage bereit gestellt werden. Maier Marketing baut diese Texte lediglich in die Internetpräsentationen ein und übernimmt keine Verantwortung für Rechtschreibfehler und inhaltliche Fehler, außer es wurde zusätzlich ein Korrekturlesen in Auftrag gegeben. Rechtschreibfehler und inhaltliche Fehler müssen vom Kunden bereits bei der übergabe oder spätestens 3 Tage nach der Veröffentlichung im Internet im Detail bekannt gegeben werden, damit sie kostenlos berichtigt werden.
Maier Marketing übernimmt keine, wie auch immer geartete Haftung gegenüber Eventuellen Urhebern, dies obliegt dem Kunden. Texte gelten bei Lieferung vom Kunden autorisiert. Textkorrekturen werden, sofern sie über die Korrektur von Rechtschreibfehlern hinausgehen, als Sonderleistungen berechnet.

Bereich 3: Webhosting, Domainregistrierung und Internetdienstleistungen

Gilt zusätzlich zu den Bereichen 1 und 2, den allgemeinen Geschäftsbedingungen der Maier Marketing.
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Grundlage aller Verträge mit Ihnen. Mit der Beantragung Ihres Zugangs/Webservers erkennen Sie alle Punkte dieser Vereinbarung an.
Die folgende Vereinbarung wird zwischen Maier Marketing und dem Antragsteller auf Webserverzugang als Kunden getroffen:

3.1

Maier Marketing stellt dem Kunden Platz auf einem mit dem Internet verbundenen Server gemäß der jeweils gültigen Preisliste zur Verfügung. Bei Angeboten mit unlimitiertem Traffic gilt das “Fair Use” Prinzip, d.h. es wird keinerlei Traffic (Datentransfair) berechnet, sofern es sich nicht um reine Download-Angebote (Video, MP3, usw.) oder ähnliche handelt.
Sollten Sie Download-Angebote zur Verfügung stellen, verlangen Sie ein spezielles Angebot.

3.2

Die Angebote im Internet gelten für private und gewerbliche Kunden.

3.3

Die Berechnung der monatlichen Gebühr erfolgt ab dem Tag, an dem der Kunde den Auftrag zur übernahme einer Domain gibt.

3.4

Der Vertrag für die Nutzung unserer virtuellen Webserver und der Domains ist mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf der einjährigen Vertragslaufzeit (Jahresstichtag) kündbar. Bei Nichteinhaltung dieser Frist verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr, bei Zweijahresabkommen um weitere 2 Jahre.
Die Abrechnung erfolgt jährlich (bei 2-Jahresverträgen 2-jährlich) im Voraus. Nach Vereinbarung, vor allem bei größerem Datenvolumen besteht auch die Möglichkeit monatlicher oder vierteljährlicher Bezahlung. Die Preise und die allgemeinen Geschäftsbedingungen können sich jederzeit ändern. Eine Erhöhung der monatlichen Servergebühren berechtigt den Kunden zur sofortigen Kündigung seiner Verträge.
Bei allen Angeboten beträgt, sofern nicht anders vereinbart, die Mindestlaufzeit des Vertrages 12 Monate.

3.5

Der Kunde kann seine Bestellung innerhalb von 7 Tagen widerrufen, sofern er, oder Maier Marketing im Falle eines Auftrages, seinen Account (Speicherplatz) noch nicht benützt hat. Diese Widerrufmöglichkeit gilt jedoch nicht für Domainkosten.

3.6

Maier Marketing übt keine Kontrolle über die Informationsinhalte des Kunden aus. Die Dateien des Kunden dürfen jedoch keinen rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten. Sollte der Kunde vor haben, Inhalte mit großem Datenvolumen (z.B.: Videoclips, MP3 o. ä.) zu publizieren, so muss dies beim Antrag angegeben werden, da hierzu separate Server zur Verfügung stehen.
Sollten solche Inhalte festgestellt werden und nicht im Antrag vermerkt sein, wird eine sofortige Löschung der entsprechenden Seiten aus dem Verzeichnis des Kunden vorgenommen und der Server des Kunden auch rückwirkend nach dem aktuellen Volumentarif statt dem vereinbarten Pauschaltarif abgerechnet

3.7

Darüber hinaus verpflichtet sich der Benutzer:
Störungen oder Unterbrechung der Netze, über die der Kunde erreichbar ist, zu unterlassen und die Bestimmungen der Netzwerkbetreiber einzuhalten, und dyco Media -Server nicht für die übermittlung von Viren, trojanischen Pferden, Junk-Mails, Spam-Mails, Kettenbriefen oder sonstigen E-Mail-Massensendungen zu verwenden.
Der Benutzer hat Maier Marketing für alle Nachteile und Schäden aus der Missachtung dieser Bestimmungen schad- und klaglos zu halten. Für den Fall, dass der Benutzer diese Verhaltensregeln nicht einhält, ist Maier Marketing jederzeit berechtigt, ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist den Benutzer-Zugang mit sofortiger Wirkung zu kündigen und den Benutzer von der weiteren Nutzung von Maier Marketing -Servern auszuschließen.

3.8

Maier Marketing legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit des von ihm zur Verfügung gestellten Servers. Es wird sich deshalb bemühen, dass der Internetserver mit den Dateien des Kunden mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen läuft.

3.9

Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Maier Marketing wegen Serverausfällen sind ausgeschlossen.

3.10

Die Nutzung des Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Maier Marketing übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder übertragung seiner Dateien oder anderer Informationen im Internet entstehen. Maier Marketing übernimmt auch keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe. Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt.

3.11

Der Kunde verpflichtet sich zur übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen Maier Marketing geltend gemacht werden.

3.12

Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen Maier Marketing erhoben werden, so ist Maier Marketing berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat.

3.13

Der Kunde verpflichtet sich, den Server nur gemäß Anweisung von Maier Marketing zu verwenden und haftet für Schäden, die er Maier Marketing oder anderen Teilnehmern auf dem Server durch unsachgemäßen Gebrauch des Servers zufügt

3.14

Domains werden von Maier Marketing im Auftrag des Kunden direkt bei der Vergabestelle oder einer Drittfirma registriert.
Die Registrierung der Domain erfolgt auf den vom Kunden angegebenen Namen. Maier Marketing übernimmt die Domainpflege und den Nameservice nur, solange die Domain auf einem der Maier Marketing -Server gehostet wird. Bei einem Eventuellen Providerwechsel kann die Domain vom Kunden jederzeit mitgenommen werden.
Eine Vertragskündigung führt jedoch nicht zur Rückerstattung evtl. bereits im Voraus bezahlter Domaingebühren, auch nicht, falls der neue Provider seinerseits erneut Domaingebühren berechnet.
Auch für Ummeldungen von Domains auf unseren Server verlangen einige Domainanbieter den vollen Registrierungsbetrag oder Bearbeitungsgebühren. Maier Marketing verrechnet nur die Selbstkosten dieser Gebühren an den Kunden weiter.

3.15

Domains müssen spätestens 3 Monate vor Ablauf der Domain – per Brief oder Fax- gekündigt werden, wenn eine Verlängerung nicht mehr gewünscht wird. Bei Nichteinhaltung dieser Frist verlängert sich der Vertrag um ein weiteres Jahr, bei Zweijahresabkommen um weitere 2 Jahre.
Domains müssen spätestens 1 Monat vor Ablauf der Domain für ein weiteres Jahr im Voraus bezahlt werden. Erfolgt diese Bezahlung nicht zeitgerecht kann für eine Aufrechterhaltung der Domain nicht garantiert werden!
Die Abrechnung erfolgt jährlich (bei 2-Jahresverträgen 2-jährlich) im Voraus.

3.16

Maier Marketing übernimmt keinerlei Verantwortung über die Laufzeit der Registrierung bei Internic/Denic oder Ripe. Wir verpflichten uns lediglich, die Domainregistrierung sofort nach Auftragsseingang vorzunehmen.

3.17

Ebenso übernimmt Maier Marketing keinerlei Verantwortung von Fremddiensten, in denen Maier Marketing lediglich Vermittlerfunktion hat.

3.18

Bei einem Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist Maier Marketing zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.